TTIP – Eine große Chance für die Metropolregion

Foto: Tobias KochVon Michael Grosse- Brömer, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

In der Metropolregion sind viele Firmen ansässig, die auf internationalen Märkten agieren. Auch wenn diese Firmen nicht immer sofort als Global Player wahrgenommen werden, finden beispielsweise zahlreiche Produkte aus den Bereichen Fahrzeug- und Maschinenbau, Lebensmittel oder Möbelherstellung von hier aus ihren Weg in alle Welt. Diese klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU) sind gleichzeitig das wirtschaftliche Rückgrat der Metropolregion: verlässlich als Arbeitgeber und Innovatoren, vielfach ehrenamtlich engagiert und letztlich durch die Gewerbesteuerbeiträge unverzichtbar für den Erhalt und den Ausbau der kommunalen Infrastruktur.

Häufig können KMU aber nicht wie gewünscht auf anderen Märkten expandieren, weil Handelshemmnisse diese Vorhaben belasten, Zulassungsverfahren für die angebotenen Produkte zu teuer sind oder bestehende Zölle den Marktzugang erschweren. Um diese Handelsbeschränkungen abzubauen, werden seit mehr als 40 Jahren Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und anderen Staaten geschlossen. Ziel dabei ist es, der exportorientierten Wirtschaft den Zugang zu neuen Absatzmärkten zu erleichtern und dadurch Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Auch eine bessere Produktauswahl, höhere Steuereinnahmen und günstigere Waren werden den Freihandelsabkommen als Folge zugeschrieben.


Diese Vorteile versprechen sich die Verhandlungspartner auch vom viel diskutiertem Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA, über das seit Juli 2013 verhandelt wird. Zwischenzeitlich ist die zwölfte Verhandlungsrunde abgeschlossen und zu 14 der insgesamt 26 einzelnen Kapitel liegen zwischenzeitlich konsolidierte Textfassungen vor.

Nur durch intensive Beratungen können die Ziele des gemeinsamen Freihandelsabkommens erreicht und langfristige Handelserleichterungen umgesetzt werden. Bei den Verhandlungen geht es im Übrigen nicht darum, den kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat unmissverständlich klargestellt, dass es in Sachen Sicherheit, Verbraucherschutz und Umwelt keine Aufgabe von europäischen Standards geben wird.

Durch die bereits Anfang 2015 von der EU-Kommissarin Cecilia Malmström gestartete Transparenzinitiative sind zahlreiche Dokumente zum Thema TTIP ins Internet gestellt worden und für eine breite Öffentlichkeit zugänglich. So wird dem Informationsbedürfnis der Bürger Rechnung getragen. Dass die Verhandlungspartner vor Abschluss der jeweiligen Verhandlungsrunde ihre individuellen Verhandlungspositionen nicht preisgeben, liegt in der Natur der Sache. Auch im täglichen Geschäftsleben werden schließlich vor Verhandlungsbeginn nicht alle Karten auf den Tisch gelegt. Das gilt ebenso für Tarifverhandlungen oder Kaufverträge.

Wir sollten von der Empörung zur sachlichen Debatte zurückkehren und TTIP nicht von vornherein tabuisieren. Die Chancen, die ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA bietet, sollten nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Und nicht zu vergessen: Nach einer aktuellen Umfrage (FAZ / Statista / Bertelsmann) halten 60 Prozent der Deutschen Freihandel grundsätzlich für eine gute Idee.

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