Parlamentarischer Abend 2018 der MIT

Foto: MITParlamentarischer Abend - Josef Nießen und Wilfried Uhlmann || Foto: MIT

Kreisrat Josef Nießen stellt sich vor.

Erst seit gut einer Woche im Amt und dann schon den Ausblick auf die bevorstehenden Herausforderungen im Landkreis Harburg und Lösungsansätze wagen – keine leichte Aufgabe, doch der neue Kreisrat Josef Nießen hat sich ihr gestellt. Bei der MIT-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Harburg-Land hat sich Nießen anlässlich des jährlichen parlamentarischen Abends auf Hof Kröger in Wörme vorgestellt.

Die Vielfalt im Landkreis Harburg und der Region sei auch einer der Gründe gewesen, weswegen er hergekommen sei, sagte der aus Nordrhein-Westfalens äußerstem Westen stammende Nießen. Er selbst bezeichnete sich als Anhänger der kommunalen Selbstverwaltung. In der Winsener Kreisverwaltung ist er nun zuständig für die Bereiche Bauen und Umwelt, wozu die Abteilungen Bauen, Landschaftspflege und Naturschutz, Boden-Luft-Wasser sowie die Betriebe für Abwasserbeseitigung, Abfallwirtschaft und Kreisstraßen gehören. Aufgabenfelder sind u.a. Baugenehmigungsverfahren, Kiesabbau, Windenergie, Abwasserkanäle und Klärwerke, Abfallbeseitigung und – verwertung, Bau und Unterhalt von Kreisstraßen, Radwegen und Brückenbauwerken, sowie der Bauhof samt Winterdienst.

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„Nichts ist beständiger als der Wandel, aber die Geschwindigkeit der Veränderungen macht vielen Menschen Sorgen“,

begann Josef Nießen seine Ausführungen. Und vieles wirke sich auch auf den Landkreis Harburg aus – egal, ob Klimawandel und Umweltschutz, Flächenverknappung, Digitalisierung, Migration und Integration oder Fachkräftemangel.

„Einiges davon betrifft genau meinen Aufgabenbereich.“

Nießen nannte exemplarisch fünf Themen:

1)                 Grund und Boden: Lange Zeit „ein schlafender Riese“ unter den Umweltgütern: „Boden ist u.a. ein wichtiger Faktor für Wasser, Ernährung, Klima und Natur, in Städten ist der Wohnraummangel eng mit Verknappung von Boden verknüpft. Das bringt Ausweicheffekte aufs Land mit sich, die zu Konflikten mit anderen Nutzungen z.B. Landwirtschaft, Gewerbe, Freizeit, Verkehr, Jagd, Fischerei und Naturschutz führen können.“ Ein sparsamer Umgang mit Boden sei daher geboten. „Der Landkreis Harburg hält zum Beispiel einen Kompensationsflächenpool bereit, wichtig sind aber auch interkommunale Zusammenarbeit, die Innenbereichsverdichtung, die Wiedernutzbarmachung von Brachflächen oder mögliche Flächenentsiegelungen.“

2)                 Verkehrsinfrastruktur und Mobilität: „Der Verkehrsträger Straße wird seine Bedeutung auch künftig behalten, da noch keine ausreichenden Schienenkapazitäten vorhanden sind. Es geht nicht um ,entweder-oder‘, sondern um eine intelligente Vernetzung beider. Auch der Radverkehr muss stärker gefördert werden.“ Der Bedarf für neue Straßen sei sorgfältig abzuwägen, Sanierungen entlasten langfristig den Haushalt, denn ein Sanierungsstau komme teuer. Bei Straßenbauvorhaben komme der Verkehrskoordinierung mit Hamburg immer größere Bedeutung zu.

3)                 Klimaschutz und Energiewende: „Die Energiewende gelingt dezentral und kommunal – oder gar nicht“, betonte Nießen. Der Landkreis Harburg habe hierbei die Zeichen der Zeit erkannt und schon frühzeitig eine Stabsstelle Klimaschutz eingerichtet.

4)                 Digitalisierung: „Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern soll den Menschen dienen“, sagte Nießen. Sie könne, vernünftig eingesetzt, erheblich zur Prozessoptimierung und Verwaltungsvereinfachung, also zum Bürokratieabbau beitragen. Das entlaste auch den Steuerzahler.

5)                 Rohstoffversorgung: „In Deutschland haben wir ja vor allem den Rohstoff in unseren Köpfen“, sagte Nießen. „Vieles aber muss importiert werden – umso wichtiger ist daher, dass wir uns in anderen Bereichen, etwa der Energieversorgung, unabhängig machen. Die Abfallwirtschaft spiele eine wichtige Rolle: etwa beim Recycling.“ Die Müllvermeidung sei dagegen noch zu wenig ausgeprägt. Positiv sei, dass der Landkreis seine Mülldeponien bereits frühzeitig aufgegeben habe und die Biotonne im kommenden Jahr eingeführt werde. Dies sei auch ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz.

„In allen genannten Punkten ist Kooperation der wichtigste übergeordnete Lösungsansatz“,

schloss Nießen seine Ausführungen, die in der Zuhörerschaft sofort große Anerkennung fanden.