A26-Anschluss bis 2023? Althusmann hält das für möglich

Industrieforum der IHK in Stade: Niedersachsens Wirtschaftsminister gibt sich optimistisch

Schon am Vortag hatte das Verkehrsministerium im Zuge des rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses für den Teilabschnitt bis zur Landesgrenze die Fertigstellung der A26 in fünf Jahren prognostiziert, obwohl für den Hamburger Abschnitt bis zur Landesgrenze noch kein Planfeststellungsbeschluss gefasst ist. Althusmann begründete seinen Optimismus jetzt vor rund 100 geladenen Unternehmern beim Industrieforum der IHK Stade mit dem bislang nicht aufgeflammten Widerstand („Es ist keine Klage angekündigt“) und der gemeinsamen Planungsgesellschaft „Deges“, die länderübergreifend den letzten Bauabschnitt realisieren werde. Die „Deges“ ist eine Projektmanagementgesellschaft, an der Bund und Länder (außer Niedersachsen) beteiligt sind und die gegründet wurde, um Infrastrukturprojekte schneller zu realisieren. Althusmann: „Insofern bin ich optimistisch, dass wir 2023 dieses Ziel erreichen können.“ Dass ihm die Hamburger Planung nicht schnell genug gehe, ließ er allerdings auch deutlich werden.

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Die lange Planungszeit von Infrastrukturprojekten ist für den Minister eine große Hürde im internationalen Wettbewerb, der insbesondere von China befeuert werde. Ein beschleunigter Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sei ebenso notwendig, wie der großflächige Ausbau der digitalen Infrastruktur. Sein aktuelles Beispiel aus dem chinesischen Markt: Der chinesische Großkonzern „Alibaba“, der große Gegenspieler von „Amazon“, habe am 11. November einen „Single-Day“ veranstaltet und im reinen Internethandel binnen 24 Stunden 34 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Wer in Zukunft erfolgreich sein wolle, müsse sich auf ein verändertes individuelles Kundenverhalten einstellen, wer das nicht erkenne, werde sich im Wettbewerb nicht behaupten können.

„Das fahrende Smartphone“

Die Digitalisierung werde in den nächsten Jahren die Welt weiter grundlegend verändern, das gelte ganz besonders für einen industriepolitischen Ansatz in Niedersachsen. Das fange bei der Automobilindustrie an, die nicht nur eine veränderte Antriebstechnik mit Riesen-Investitionen fördern werde, und gehe bis zur Telemedizin im ländlichen Raum. Althusmann: „Wir reden über das fahrende Smartphone der Zukunft, das vernetzte Automobil.“ Das Problem laut Althusmann: „Deutschland droht im Wettbewerb der Digitalisierung, in Europa abgehängt zu werden.“ Deshalb müsse dringend in den Glasfaserausbau investiert werden. Das Land werde zusätzlich zu den Investitionen des Bundes eine Milliarde Euro Landesgeld in die Hand nehmen. Althusmann: „Es kann und darf doch nicht sein, dass sich der Ausbau der fünften Mobilfunkgeneration nur auf Ballungszentren beziehen soll.“ Der flächendeckende Ausbau im ländlichen Raum sei eine wichtige Voraussetzung, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.

Der Minister sieht als wichtigstes Problem der heimischen Wirtschaft den Arbeitsmarkt. Einerseits sei es eine gute Entwicklung, dass in den meisten niedersächsischen Landkreisen Vollbeschäftigung herrsche, andererseits bringe das, Probleme bei der Besetzung von freien Stellen. Der Fachkräftemangel sei das größte konjunkturelle Risiko. Der Minister: „Es muss uns gelingen, mehr ausländische Fachkräfte mit einer gezielten Zuwanderung ins Land zu bringen, nicht nur Ingenieure, sondern auch junge Menschen für die duale Ausbildung.“

Dass die Hoffnung auf eine Integration von Flüchtlingen über den Arbeitsmarkt schwierig ist, sagte Isabel Schuldt, Geschäftsführerin von Eisbär Eis in Apensen. „Wir haben gute und schlechte Erfahrungen mit Geflüchteten gemacht.“ Letztlich habe es immer wieder Probleme gegeben, weil die Männer die Mitarbeiterinnen als Vorgesetzte nicht akzeptiert hätten, zudem würden viele kein Deutsch sprechen. Schuldt: „Das daraus folgende Risiko gehe ich als Unternehmer nicht ein.“

Zu den frohen Botschaften gehörte bei der gut zweistündigen Diskussions-Veranstaltung die Einschätzung von Bernd Althusmann zum LNG-Terminal: Stade habe auch über die IHK schneller als andere die Initiative ergriffen. „Brunsbüttel trommelt sehr stark, aber wir sind strukturell weiter.“ Auch wenn er als niedersächsischer Minister betonen müsse, dass auch Wilhelmshaven ein interessanter Standort sei, habe er mit Bundes-Wirtschaftsminister Peter Altmaier Kontakt aufgenommen und ihn auf Stade aufmerksam gemacht.wst