Mahns Meinung.
Von Martin Mahn, Geschäftsführer
der Tutech Innovation GmbH und der Hamburg Innovation GmbH
Wer hätte das gedacht? Dass der Möchtegernzar im Osten tatsächlich Ernst macht. Ein Krieg in Europa schien doch äußerst unwahrscheinlich (anders als eine Pandemie übrigens). Und nun ist er da. Entsetzlich. Genauso unwahrscheinlich, ja im Grunde ausgeschlossen, waren bisher Waffenlieferungen in Kriegsgebiete von deutscher Seite. Und doch passiert genau das jetzt. Und – nach zwei Jahren Pandemie – schien sehr unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung weiter mit vollen Händen Geld ausgibt. Ein strikter Sparkurs war die geplante Devise. Umso erstaunter mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass sich die nächsten Jahre das Füllhorn nun über der maroden Bundeswehr ergießt. Wahrscheinlichkeiten sind eben stets (nur) eine mathematische Abschätzung des Eintretens von Ereignissen. Natürlich kann man das angesichts der aktuellen Lage nachvollziehen. Aber die Entscheidung wirkt doch sehr ad hoc. Und müssen es gleich 100 Milliarden Euro sein?
Schon letztes Jahr wurden Sondervermögen des Bundes eingerichtet. Das für die Aufbauhilfe nach dem Juli-Hochwasser mit 30 Milliarden. Und das für die Bewältigung der Klimakrise mit 60 Milliarden. Wohl recht pauschal betitelt – und so witterten Bundesrechnungshof und Opposition gleich unlautere Haushaltstricks. Aber offensichtlich ist doch vielmehr: Immer muss es erst eine Krise oder Katastrophe geben, bevor massiv Mittel zur Verfügung gestellt werden. Für Investitionen, die auch vorher schon ganz offensichtlich notwendig erschienen. Erst dann geht das auf einmal. Aber vorher, sozusagen prophylaktisch oder proaktiv, das läuft bei uns irgendwie so gar nicht.
Nicht auszudenken und kaum auszumalen, welche Folgen es für unser Land wohl hätte, wenn 100 Milliarden in ein Sondervermögen für die aktive Förderung von Bildung, Forschung und Wissenschaft investiert würden. Oder in die nachhaltige Digitalisierung unseres Staatswesens und der Infrastruktur. Oder in beides. Aber da muss wohl auch erst der finale Katastrophenfall eintreten. Die Krise ist zwar schon da, aber nur schleichend und deswegen wohl (noch) nicht so richtig sichtbar. Also warten wir weiter auf den großen Knall.
Statt abzuwarten – wie wäre es mit einem Kompromiss: Wir definieren das zukünftige Sondervermögen für die Bundeswehr einfach auch etwas breiter? Und finanzieren daraus die Sprunginnovations-Agentur SprinD. Ihr großes Vorbild, die US-amerikanische DARPA, wird ja schließlich auch (überwiegend) aus dem Verteidigungshaushalt gespeist – und bringt seit ihrem Bestehen kontinuierlich Innovationen für die zivile Nutzung hervor.
Vielleicht aber sollten wir die 100 Milliarden auch einfach Herrn Putin überweisen, damit er den Krieg gegen die Ukraine beendet und sich – gut gepolstert – auf einen eigenen Südseearchipel zurückziehen kann. Das wäre sicher eine gute Investition. Nur das gewünschte Ergebnis wäre wohl leider sehr unwahrscheinlich . . .
